Der Radiosender Ekot berichtete heute, Donnerstag, dass die schwedischen Waffenexporte nach Türkei seit dem Beitritt Schwedens zur NATO (Nordatlantikpakt) erheblich gestiegen sind, wobei die Rüstungsgüter im Jahr 2025 im Vergleich zu 2024 um 109 % zugenommen haben. Vor dem Beitritt Schwedens zum Bündnis exportierte Stockholm keine Waffen nach Ankara.
Rechtliche Überwachung der Waffenexporte
Die Inspektionsbehörde für strategische Produkte (ISP), die für die Überwachung der Waffenexporte in Schweden zuständig ist, wies darauf hin, dass es kein europäisches Verbot gibt, das den Verkauf von Waffen an die Türkei verhindert, was diese Exporte rechtlich zulässt.
Europäische Sicherheit hat Priorität
Paul Levin, Direktor des Instituts für türkische Studien an der Universität Stockholm, erklärte, dass Sicherheitsfragen in Europa, insbesondere nach dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine, zur Priorität geworden sind, was den schwedischen Ansatz zur Stärkung der militärischen Zusammenarbeit mit Ankara erklärt.
Stärkung des NATO-Zusammenhalts
Diese Annäherung ist Teil umfassenderer Bemühungen innerhalb der NATO, ihren internen Zusammenhalt angesichts der zunehmenden Sicherheitsherausforderungen zu stärken. Die Türkei gilt als wichtiger Akteur innerhalb des Bündnisses, was ihr politisches Gewicht in Fragen der Erweiterung und Verhandlungen verleiht, einschließlich der Aufhebung von Exportbeschränkungen für Waffen in ihr Gebiet.
Türkische Forderungen und die Rolle Schwedens
Ankara hatte die Aufhebung des Waffenembargos als eine ihrer Hauptforderungen für die Zustimmung zur NATO-Mitgliedschaft Schwedens gefordert, was die schwedische Regierung frühzeitig akzeptierte. Trotz der früheren Opposition der Türkei gegen den Beitritt Stockholms und Helsinkis zum Bündnis unter dem Vorwand, sie unterstützten die PKK und die "Dienstbewegung", beschleunigte der Ausbruch des russisch-ukrainischen Krieges den Beitritt, insbesondere für Finnland, das eine lange Grenze zu Russland hat.
Neuausrichtung der europäischen Prioritäten
Beobachter sehen die aktuelle Entwicklung als eine Neuanordnung der politischen Prioritäten innerhalb Europas, mit einem zunehmenden Bedarf, die Einheit der Positionen innerhalb der NATO zu wahren, selbst wenn dies auf Kosten einer Verringerung der Kritik an einigen Partnern geht.