In einer eskalierenden Maßnahme im Rahmen der US-Handelspolitik kündigte der US-Präsident Donald Trump gestern, Dienstag, den 8. Juli, an, dass er den festgelegten Termin für die Einführung neuer Zölle auf Dutzende Länder nicht verlängern werde, die ab dem 1. August in Kraft treten sollen.
Diese Ankündigung erfolgte einen Tag nach seiner Andeutung, dass es möglicherweise Flexibilität beim endgültigen Datum geben könnte, was zu Spannungen in wirtschaftlichen Kreisen führte.
Trump bestätigte in einem Beitrag auf seiner Plattform "Truth Social", dass der Zeitpunkt für die Einführung der Zölle feststeht und sich nicht ändern wird. Er wies darauf hin, dass die USA tatsächlich damit beginnen werden, diese Zölle auf Importe aus verschiedenen Ländern ab dem nächsten Monat zu erheben.
Zu den neuen Maßnahmen gehörte die Ankündigung von Zöllen in Höhe von 25% auf Importe aus Japan, Südkorea und Tunesien sowie von Zöllen in Höhe von 30% auf Südafrika. Außerdem wurden ähnliche Zölle für Importe aus 11 weiteren Ländern angekündigt, die noch nicht im Detail genannt wurden.
Er erklärte auch, dass bald eine zusätzliche Steuer von 10% auf BRICS-Länder, zu denen Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gehören, erhoben wird.
In früheren Aussagen am Montagabend wies Trump darauf hin, dass der 1. August nicht zu 100% ein endgültiges Datum sei, und erklärte, dass er bereit sei zu verhandeln, wenn die betroffenen Länder unterschiedliche Angebote vorlegen oder flexible Positionen zeigen.
Aber am Dienstag bekräftigte er, dass die offiziellen Mitteilungen an einige Länder als "fast endgültige Angebote" betrachtet werden, wobei er jedoch die Möglichkeit offenhält, bei überzeugenden Angeboten zu verhandeln.
Das Weiße Haus erließ eine Exekutivanordnung, wonach die "gegenseitigen" Zölle nach Mitternacht am 1. August in Kraft treten werden.
Die Entscheidung basierte auf zusätzlichen Empfehlungen von US-Regierungsbeamten, insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklungen in den Handelsgesprächen.
Es sei darauf hingewiesen, dass dieser Schritt nach einer vorübergehenden Aussetzung der Zölle erfolgte, die am 2. April anlässlich des sogenannten "Handelserlösertags" angekündigt wurde und damals weitreichende Turbulenzen an den Finanzmärkten verursachte.
Diese Aussetzung blieb bis zum 9. Juli in Kraft, was den Märkten eine gewisse vorübergehende Stabilität ermöglichte.
Bisher wurden nur drei neue Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich, China und Vietnam geschlossen.
Trump wies auch darauf hin, dass die USA kurz davor stehen, ein Handelsabkommen mit Indien abzuschließen, was angesichts der zunehmenden Spannungen mit den Ländern unter dem BRICS-Dach als wichtige Entwicklung angesehen wird.