Die Europäische Union bereitet sich darauf vor, erhebliche Sanktionen gegen die Plattform "X" von Elon Musk zu verhängen, da sie gegen die Gesetze zur Bekämpfung von schädlichen Inhalten und Fehlinformationen verstößt.
Die erwarteten Sanktionen könnten eine Geldstrafe von über einer Milliarde Dollar umfassen und stellen die ersten Sanktionen dar, die gemäß dem neuen "Gesetz über digitale Dienste" verhängt werden, das soziale Medien verpflichtet, ihre Inhalte strenger zu überwachen.
Es wird erwartet, dass diese Sanktionen diesen Sommer bekannt gegeben werden, was die Spannungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten erhöhen könnte, insbesondere angesichts der engen Beziehung zwischen "X" und dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump.
Die Ermittlungen gegen "X" begannen im Jahr 2023, als europäische Regulierungsbehörden entdeckten, dass die Plattform die Gesetze nicht ordnungsgemäß einhält, und im vergangenen Jahr ein vorläufiges Urteil zu diesen Verstößen fällten.
Obwohl die Ermittlungen nach dem Amtsantritt von Trump ins Stocken gerieten, hat die Europäische Union nun beschlossen, die Maßnahmen gegen "X" voranzutreiben, zu einem sensiblen Zeitpunkt, an dem die Handels Spannungen zwischen Amerika und Europa zunehmen.
Die gegen "X" erhobenen Vorwürfe umfassen die Nichtbereitstellung von Daten für Forscher, was die Messung der Verbreitung von Fehlinformationen erschwert, sowie das Fehlen von Transparenz bei den Anzeigen und Werbetreibenden auf der Plattform.
Es gibt auch Bedenken, dass die Plattform nicht ausreichend überprüft, ob Nutzer, die für "verifizierte" Konten bezahlen, tatsächlich legitim sind, was sie anfällig für Missbrauch und externe Eingriffe macht.
Falls Musk sich weigert, diesen Anforderungen nachzukommen, könnte dies zu einem großen Rechtsstreit führen, der nicht nur "X", sondern auch die Zukunft der Regulierung von sozialen Medien in Europa und Amerika betrifft.